Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version 2010-03-01

1. Vertragsgegenstand

Die PulseMedia stellt auf einem ihrer Server dem Kunden Speicherplatz zur Verfügung, der zur Speicherung einer Website geeignet ist. Sie schuldet dem Kunden im Rahmen dieser Dienstleistung die Möglichkeit der Abrufbarkeit dieser Daten durch Dritte über das Internet. Die Verfügbarkeit der Server beträgt 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ihr liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.). Sollte der Kunde eine höhere Erreichbarkeit benötigen, muss dies gesondert vereinbart werden. Der Kunde ist für das Laden der eigenen Daten auf den Server selbst verantwortlich. Bei SaaS-Paketen kann dieser Zugriff auf bestimmte Verzeichnisse beschränkt sein. Um die Daten verändern und aktualisieren zu können, erhält der Kunde ein Passwort und die Internetadresse mitgeteilt. Der Kunde hat das Passwort geheim zu halten.

2. Vergütung

Der Kunde schuldet der PulseMedia eine monatlich zu zahlende Pauschale, welche im Vorraus zu entrichten ist. Von dieser Pauschale umfasst ist die vertraglich vereinbarte Kapazität und das festgelegte Datentransfervolumen. Sollte der vereinbarte Umfang des Datentransfervolumens überschritten werden, ist der Kunde zur Entrichtung eines zusätzlichen Entgelts verpflichtet. Nimmt der Kunde das vereinbarte Datentransfervolumen nicht oder nur teilweise in Anspruch, bleibt er zur vollen Vergütung verpflichtet.

3. Inhalte

Der Kunde ist verpflichtet, keine Inhalte einzubringen, durch die gegen gesetzliche Regelungen, Persönlichkeits- und Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Er hat insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften zugunsten seiner Nutzer zu beachten. Er hat weiterhin die Verbreitung von Schadsoftware zu verhindern und eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. Er hat zu gewährleisten, dass seine auf dem Server der PulseMedia eingesetzten Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, die die Leistungserbringung durch die PulseMedia stören könnten. Er hat alle Personen, die die Dienste der PulseMedia nutzen, auf diese Pflichten hinzuweisen. Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten steht der PulseMedia das Recht zur fristlosen Kündigung zu. Bei Verdacht auf Verstoß kann die PulseMedia bis zur Aufklärung die betroffenen Inhalte der Webseite vorübergehend sperren. Die Sperrung der Inhalte führt nicht zum Verlust des Vergütungsanspruchs. Desweiteren behält sich die PulseMedia das Recht vor, rechtlich bedenkliche Inhalte zu löschen. Hat der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten, ist er zum Ersatz des der PulseMedia aus der Pflichtverletzung entstehenden Schadens bzw. zur Haftungsfreistellung verpflichtet.

4. Nebenpflichten

Notwendige Wartungsarbeiten werden in der Zeit von 0:00 bis 6:00 Uhr durchgeführt. Wartungsarbeiten außerhalb dieser Zeiten müssen gesondert mitgeteilt werden. Eingehende Mängelanzeigen müssen umgehend bearbeitet werden.

5. Haftungsbeschränkung

Die PulseMedia haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige unmittelbaren Schäden. Keine Haftung übernimmt sie dafür, dass die über die Website abgerufenen und eingegebenen Informationen richtig, vollständig und aktuell sind. Ausgenommen von der Haftungsbeschränkung sind Schäden, die sie vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Auch bei Schäden, die infolge von Fahrlässigkeit wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind, haftet sie. Die PulseMedia haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server. Gleiches gilt bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.

6. Vertragsdauer

Falls nicht anderslautend vereinbart, wird der Vertrag auf einen Monat geschlossen und verlängert sich nach Ablauf selbst um einen weiteren Monat. Die ordentliche Kündigung ist für beide Seiten schriftlich innerhalb einer Frist von zwei Wochen zum Vertragsende möglich. Der Vertrag ist seitens PulseMedia unter Angabe von Gründen jederzeit kündbar, insbesondere wenn Missbrauch von Seiten des Kunden oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

7. Datenschutz

Die PulseMedia und ihre Mitarbeiter verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden erlangten Kenntnisse. Sie verpflichtet auch Auftragnehmer und deren Mitarbeiter zur Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datengeheimnisses. Die Verpflichtung besteht über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus fort.

8. Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in schriftlicher Form (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an PulseMedia UG (haftungsbeschränkt), Löhestraße 41, 91053 Erlangen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der PulseMedia die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, muss er ihr insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss er innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Kundenwunsch vollständig erfüllt ist, bevor er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind besteht kein Widerrufsrecht (z.B. Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch). Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht, wenn die PulseMedia dem Kunden Software auf einem Datenträger liefert und der gelieferte Datenträger von durch den Kunden entsiegelt wird.

9. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ergänzungen oder Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dieses Formerfordernis kann weder mündlich noch stillschweigend aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Nürnberg. Die PulseMedia ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von der PulseMedia auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

 

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